Bundeswehr und die Staatsouveränität sichert die Anerkennung als Staat

Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte in Ihrer ansprache an die Bundeswehr, dass Dtschl auf seine Verbündeten angewiesen ist. Deutschland und die EU können sich ohne di4e USA nicht selbst verteidigen. Es gäbe keine Gewähr für Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die USA.

Jedoch wollen Dtschl und Frkr , dass s9ie den USA auf Augenhöhe begegnen, dass sie keine hilfebedürftigen Schützlinge sind.

Emmanuel Macron hatte zuvor für die Souveränität in Verteidigungsfragen plädiert.

Per definitionem gehört zum Staatswesen ein Territorium, ein Staatsvolk und die Staatssouveränität. Zur Staatssouveränität gehört neben der Sicherstellung der inneren Sicherheit auch die Fähigkeit sich gegen von außen eindringende Feinde verteidigen zu können. Dies bedingt eine schlagkräftige, funktionierende und zuverlässig arbeitende Armee.

Die USA stellen

78% aller Rathi Inst NATO Fähigkeitn

70% der strategic enabler

100% der Abwehr vor ballistischen Raketen

76.000 Soldaten sind permanent in europüa stationiert

Deutschland hat ein Interesse daran, dass die USA Interesse an der Verteidigung hat. Allein nur auf Europa zu setzen hieße die EU in die Spaltung zu treiben. Die USA setzt seinen verrteidigungs-politischen Fokus neben Europa jedoch zunehmend nach Asien, um dem auch militärisch aufkommenden China Grenzen setzen zu können und strategisch im asiatischen Raum präsent zu bleiben. Dies verlangen auch seine Partner, wie etwa Japan, Süd Korea und Taiwan. An zwei Fronten präsent zu sein kostet jedoch zunehmend größere Summen an Geld.

Die letzten US-Regierungen forderten deshalb von den europäischen Staaten ihrer Verpflichtung nachzukommen und 2% des Haushaltes für Rüstung auszugeben. 2% sind im Vergleich zu den Summen, die die USA in ihre Armee investiert nicht viel. Dennoch kommen einige europäische Staaten dieser Verpflichtung nicht nach. Unter Donald Trump d9iskutierten die USA deshalb mehrfach, ob sie aus der NATO austreten. Dies würde die NATO zu einer Angelegenheit der EU umformieren. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer erklärte jedoch in Ihrer Rede, dass allein auf die EU zu setzen die EU in die Spaltung treiben würde. Damit würde die NATO im falle eines Ausstieges der EU zerfallen. Ohne die NATO ist Deutschland jedoch nicht in der Lage sich zu verteidigen, so Annegret–Kramp Karrenbauer. Das heißt jedoch, dass Deutschland als Staatswesen die Anerkennung verlieren würde, ist doch per definitiojnem die Verteidigungsfähigkeit des Territoriums Bedingung eines Staates.

Wirtschaftlich betrachtet ist eine militärische Abhängigkeit von den USA ebenso fragwürdig, sind wir doch wegen der militärischen Abhängigkeit erpressbar. Auch das dokumentiert Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in ihrer Ansprache. Eine Strategie mit China ist dort, wo gewollt, mit den USA zu verhandeln. Das ist anders auch nicht möglich, sind wir ohne die USA doch schutzlos unseren Feinden ausgeliefert. Gut, ganz schutzlos nicht, können wir doch auf frz Hilfe bauen, die ebenfalls eine gut ausgerüstete Armee mit A-Bomben hat.

Dennoch, die Bundesrepublik Deutschland wurde im ranking der Weltbank auf Platz zwei gehandelt, steht jetzt auf Platz fünf. D. H Deutschland war wirtschaftlich die 2 stärkste Nation der Welt und ist jetzt noch auf Platz 5. Die USA können von einem wirtschaftlich so starken Partner erwarten, dass die vertraglichen Vereinbarungen eingehalten werden. Um allerdings militärisch frei Rüsten zu können bedarf es der juristischen Anerkennung des Deutschen Staates, d h eines Friedenvertragtes, der die militärischen Einschränkungen des Besatzungsstatutes aufhebt. Nur wer seine Armee frei ausrüsten kann, kann eine moderne, wirkungsvolle Verteidigung aufbauen. Dazu gehören auch moderne Waffen und ein freies Kontingent an Soldaten.

Um das zu bewerkstelligen sollte Deutschland jedoch besser auf seine ohnehin kleine Rüstungsindustrie achten und Rüstungsunternehmen wie die Merkel Group nicht ans Ausland verkaufen um 12 jahre später zu debattieren, ob die Armee mit mit einem Auftrag von 120000 Sturmgewehren an die Merkel Group die United Arabic Emirates unterstützt, die die Gewehre in Suhl/Germany fertigen lassen.

Außerdem müssen Gelder bereitgestellt werden um die innovativen Teile der deutsche Rüstungsindustrie zu ermutigen neue Technologien einzusetzen und zu erproben. Die Diskussion den eigentlich verschrotteten Leopard II wieder offiziell in den Bundeswehrbestand aufzunehmen irritiert, ist er doch eins Produkt der 1980er Jahre und damit veraltet. Für Flugzeuge und gepanzerte Fahrzeuge gibt es längst Drohnenkonzepte, die so langsam Einzug in den aktiven Armeebetrieb halten müssen, will die BRD nicht den Anschluss an die Weltspitze verlieren. Auch die Rüstung im Weltraum sollte zum Thema werden. Satelliten, die den Ve3rkehr und den Datenfluss steuern sind sehr wichtige Infrastrukturen, die geschützt werden müssen, wollen wir im Datenverkehr und auf unseren Transportwegen zukünftig zuverlässig mit modernen Technologien leben. Europa kann sich nicht bis ans Ende aller Tage darauf verlassen, dass die USA die Aufgabe übernimmt die Souveränität seiner Staaten sicherzustellen.

Wollen die europäischen Staaten ihre unbeschränkte Staatssouveränität sicherstellen müssen sie eine zukunftsfähige Rüstungsindustrie aufbauen, die in der Lage ist moderne zukunftsfähige Technologien zu entwickeln und Waffen bauen, die auch in der Zukunft die Sicherheit gewährleisten. Das bedingt zum einen Technologien, die auch im Grenzbereich funktionieren ( Wüste, Polarkreise, starken Niederschlägen, Winde ) und einen hohen wirkungsgrad im Einsatz erzielen.

All das kostet jedoch Geld, mehr als die von den USA geforderten 2% des Haushaltes. Förderlich würe auch ein europäisches Verteidigungsministerium das die Kompetenz erhält über die Truppen der Mitgliedstaaten zu verfügen, ohne Vetorecht der Einzelstaaten. Damit Schlappen wie im Bürgerkrieg in Jugoslavien nicht mehr vorkommen.